Donnerstag, 10. April 2008
Alle Macht dem Parlament
ascola, 17:46h
In der Print-ZEIT vom 3.4. gibt es einen anregenden Artikel im Politik-Teil, der sich mit der 180-Grad-Wendung Roland Kochs in seiner neuen Rolle als eine Art Geschäftsführer der hessischen Regierung befasst. Es geht darum, wie Koch den scharfen Kampagnen-Hetzer in sich hinter sich lässt und nunmehr sacht die Grünen umwirbt sowie "präsidial" (ZEIT-Zitat) das Hessen-Land zusammenhält, in dem Ypsilantisches Chaos und Unregierbarkeit drohten.
Edler wär es schon gewesen, wenn Koch zurück träte. Aber wenn er dazu fähig wäre, wäre er gleichzeitig unfähig gewesen, den Wahlkampf zu führen, den er führte. Es ist schon wundersam, diese Wendigkeit Kochs, den sein Wahlkampf und seine Niederlage gar nicht anficht. So langsam wagt er sich wieder in die Offfensive, tritt in Talk-Shows auf zum Beispiel zum Thema Olympia (so bei Anne Will, man wusste nicht, dass dies in sein Fachgebiet fällt, aber es ist ein herrlich unhessisches Thema). Sicherlich wundert er sich selbst, wie sich alles zu seinen Gunsten noch fügen könnte.
Die hessische Situation ist allerdings nichts weniger als Chaos und Katastrophe, sondern seltene Gelegenheit zu unverhoffter Demokratie. Es macht vollkommen Sinn, dass das Parlament gefragt ist, wo die Parteispitzen aus unterschiedlichen Gründen nicht in die Regierung finden.
Die Regierung führt nun aus - als Verwaltungsspitze - was das Parlament zuvor über Partei-Grenzen hinweg aushandelt: ein seltener Rollentausch, wo gibt es das schon mal? Sonst ist das Parlament machtlos, sobald die Regierung konstituiert ist - ein Systemproblem westlicher Demokratien und schon häufig untersucht.
Die jetzt entstandene Situation sollte den Medien nicht Anlass sein, wieder kräftig in den Chor der Demokratieverdrossenheit einzufallen.
Edler wär es schon gewesen, wenn Koch zurück träte. Aber wenn er dazu fähig wäre, wäre er gleichzeitig unfähig gewesen, den Wahlkampf zu führen, den er führte. Es ist schon wundersam, diese Wendigkeit Kochs, den sein Wahlkampf und seine Niederlage gar nicht anficht. So langsam wagt er sich wieder in die Offfensive, tritt in Talk-Shows auf zum Beispiel zum Thema Olympia (so bei Anne Will, man wusste nicht, dass dies in sein Fachgebiet fällt, aber es ist ein herrlich unhessisches Thema). Sicherlich wundert er sich selbst, wie sich alles zu seinen Gunsten noch fügen könnte.
Die hessische Situation ist allerdings nichts weniger als Chaos und Katastrophe, sondern seltene Gelegenheit zu unverhoffter Demokratie. Es macht vollkommen Sinn, dass das Parlament gefragt ist, wo die Parteispitzen aus unterschiedlichen Gründen nicht in die Regierung finden.
Die Regierung führt nun aus - als Verwaltungsspitze - was das Parlament zuvor über Partei-Grenzen hinweg aushandelt: ein seltener Rollentausch, wo gibt es das schon mal? Sonst ist das Parlament machtlos, sobald die Regierung konstituiert ist - ein Systemproblem westlicher Demokratien und schon häufig untersucht.
Die jetzt entstandene Situation sollte den Medien nicht Anlass sein, wieder kräftig in den Chor der Demokratieverdrossenheit einzufallen.
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